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Frind - Kommt der Begründungszwang für Bestellungsentscheidungen? Und wenn ja, wie? - 2026, 224 (Heft 4)

Der am 24.7.2026 seitens des BMJV veröffentlichte „Referenten-Entwurf zum Gesetz zur Schaffung eines Rechtsrahmens für die Tätigkeit insolvenzrechtlicher Amtsträger“ enthält 167 Regelungen für ein Insolvenzamtsträgergesetz, ein mit 13 Regelungen versehenes Einführungsgesetz, sowie knapp 20 Regelungen zur Änderung der InsO und 8 Regelungen zur Änderung des StaRUG, insgesamt handelt es sich um knapp 300 Einzelregelungen. Daneben enthält der Entwurf Öffnungsklauseln für fünf noch zu schaffende Rechtsverordnungen.
Nachfolgend soll der im Referenten-Entwurf mit § 56e Abs. 2 RefE-InsO vorgesehene Begründungszwang für Bestellungsentscheidungen untersucht werden, der für Insolvenzverwalterbüros
besondere Bedeutung erlangen könnte. Mögliche Begründungsinhalte werden exemplarisch vorgestellt.

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